EVA legt Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof ein

Köln, 12. November 2008.

Wien. Die über 700 Gewerbekunden des privaten Umweltdienstleisters EVA (Erfassen und Verwerten von Altstoffen GmbH) können weiter auf die ordnungsgemäße, pünktliche und zuverlässige Rücknahme ihrer Verpackungen vertrauen.

Die EVA widerspricht damit ausdrücklich irreführenden Behauptungen der ARA, wonach das österreichische Umweltministerium der EVA eine Verlängerung ihres Gewerbebescheides verwehrt habe. „Das Verfahren zur Verlängerung des Gewerbebescheides ist noch nicht abgeschlossen“, bestätigte der Chef der für die Abfallwirtschaft zuständigen Sektion im österreichischen Umweltministerium, Herr Leopold Zahrer, bereits öffentlich.

Hintergrund der Auseinandersetzung ist die Forderung des österreichischen Umweltministeriums, wonach die EVA, eine Tochter des deutschen Recyclingunternehmens INTERSEROH SE, die Genehmigung zur Sammlung gewerblicher Verpackungen verlieren soll, sollte sie ihre Tätigkeit nicht freiwillig wesentlich einschränken.

„Die Begründung der Entscheidung ist aus unserer Sicht fachlich und juristisch nicht korrekt“, so EVA-Geschäftsführer Mag. Franz Sauseng. „Wir werden umgehend beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Beschwerde einlegen und aufschiebende Wirkung beantragen.“

Gemäß der gültigen Rechtssprechung kann die EVA ihre Kunden so lange ordentlich entpflichten, bis ein rechtskräftiger Beschluss des VwGH vorliegt. Bereits 2006 hatte der VwGH im selben Verlängerungsverfahren entschieden, dass „das Sammel- und Verwertungssystem“ der EVA bis zur Entscheidung des VwGH „im bisherigen Umfang“ weiter betrieben werden kann und gab der EVA auch Recht, dass die Genehmigung der EVA zur Sammlung- und Verwertung von gewerblichen Verpackungen weiterhin gültig ist.

EVA-Geschäftsführer Mag. Franz Sauseng: „Überrascht waren wir allerdings, wie gut und wie schnell unserer Wettbewerber ARA über den ganzen Vorgang informiert war und bereits eine Pressemeldung herausgeben konnte, als wir den Bescheid des Umweltministeriums gerade erst auf dem Tisch hatten.“

Die Interseroh-Gruppe mit Sitz in Köln verfügt über 100 Standorte und rund 2.200 Mitarbeiter in Europa. Sie steht für qualitativ hochwertiges Recycling und moderne Kreislaufwirtschaft. Sammeln, Transportieren, Aufbereiten und Verwerten leerer Verpackungen, ausgedienter Produkte und von Altmetallen in mehreren europäischen Ländern sind ihre Aufgaben. Interseroh garantiert der Industrie für ihre Produktion so die Beschaffung wertvoller Sekundärrohstoffe, die weltweit gehandelt werden. Im Jahr 2007 waren dies über 5,8 Millionen Tonnen Sekundärrohstoffe, die Gruppe erwirtschaftete einen Umsatz von rund 1,75 Milliarden Euro.